AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Dienstleistungen der sportdigital TV Sende- und Produktions GmbH mit Sitz in Hamburg, Jenfelder Allee 80, 22045 Hamburg, HRB 102506 (nachfolgend "sportdigital" genannt
1. Geltungsbereich; Änderungen der Geschäftsbedingungen
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Registrierung und die Nutzung der kostenlosen und kostenpflichtigen Leistungen von sportdigital, die Sie (nachfolgend "User" genannt) über die Homepage www.sportdigital.de, über internetfähige TV-Geräte, über mobile Applikationen (z.B. iPhone/iPad) und/oder über Facebook (nachfolgend zusammen "sportdigital-Verbreitungswege" genannt) abrufen können.
1.2 (Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden oder Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen sind grundsätzlich nur bei ausdrücklich schriftlicher Vereinbarung, auch per E-Mail, wirksam.
.2 Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden oder Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen sind grundsätzlich nur bei ausdrücklich schriftlicher Vereinbarung, auch per E-Mail, wirksam.
2. Registrierung; Plattformvertrag
2.1 Um die kostenpflichtigen Dienstleistungen der Website www.sportdigital.de abzurufen, muss sich der User auf der Website www.sportdigital.de registrieren. Mit Abschluss der Registrierung kommt zwischen dem User und sportdigital ein Plattformvertrag zu Stande. Zur Nutzung oder Abonnement der einzelnen sportdigital-Leistungen bedarf es zusätzlicher individueller Nutzungsverträge gemäß Ziffer 3.
Um die kostenpflichtigen Dienstleistungen von sportdigital über internetfähige TV-Geräte, über mobile Applikationen und/oder über Facebook zu abonnieren oder abzurufen, kann sich der Nutzer registrieren oder einzelne kostenpflichtige Angebote ohne Registrierung erwerben. Unabhängig von einer Registrierung bedarf es zur Nutzung der einzelnen sportdigital-Leistungen individueller Nutzungsverträge gemäß Ziffer 3.
2.2 Der User ist verpflichtet, die für die Registrierung erforderlichen Daten d.h. die vollständige Anschrift, das Geburtsdatum, Email-Adresse und Namen, korrekt und vollständig anzugeben und im Fall von Änderungen stets zu aktualisieren. Eine Aktualisierung kann auf www.sportdigital.de im eingeloggten Zustand (Unter: Mein Profil/Profil Bearbeiten) durch den User vorgenommen werden.
2.3 Mit der Registrierung wird für den User ein virtuelles kostenloses Konto eingerichtet, über das die Bestellungen des Users für kostenpflichtige Leistungen getätigt werden können. Der User kann über sein Konto jederzeit uneingeschränkt verfügen. 2.4 sportdigital hat das Recht, die Registrierung und die Einrichtung eines virtuellen Kontos ausdrücklich abzulehnen. Insbesondere erfolgt die Registrierung und Einrichtung eines virtuellen Kontos eines minderjährigen Users nur dann, wenn sportdigital eine eigenhändig unterschriebene schriftliche Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters vorgelegt wird. Diese ist per Fax oder per Brief an die unter der Ziffer 10.1 aufgeführte Adresse von sportdigital zu senden.
2.5 sportdigital kann nicht dafür verantwortlich gemacht werden, wenn bestimmte Daten, z.B. bei der Registrierung oder bei der Bestellung von Dienstleistungen, sportdigital nicht oder nur fehlerhaft erreichen.
2.6 Einzahlungen auf das virtuelle Konto des Users können über PayPal vorgenommen werden.
Bestellungen; Nutzungsvertrag; Leistungsumfang
3.1 Zum Abruf der einzelnen von sportdigital über die sportdigital-Verbreitungswege bereitgestellten Leistungen bedarf es einer zusätzlichen individuellen Bestellung des Users, die von sportdigital angenommen werden muss. Über den Abruf der einzelnen Inhalte kommt jeweils ein Nutzungsvertrag zwischen sportdigital und dem User zu Stande.
3.2 Voraussetzung für die individuelle Bestellung des Users ist, dass das virtuelle Konto des Users ein Mindestguthaben in Höhe der bestellten Waren aufweist oder der Bezahlvorgang wirksam über die übrigen zur Verfügung stehenden Zahlungsdienste vorgenommen wird.
3.3 Bei Inanspruchnahme der Dienstleistungen über www.sportdigital.de gibt der User mit Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags nach Maßgabe dieser Bedingungen ab. Die für den Vertragsschluss erforderliche Annahme der Bestellung liegt im freien Ermessen von sportdigital und erfolgt über die Zusendung der Auftragsbestätigung per eMail. Bei Inanspruchnahme der Dienstleistungen über die übrigen Verbreitungswege von sportdigital liegt das verbindliche Angebot des Users im Abschluss des Bestellvorgangs des kostenpflichtigen sportdigital-Dienstes. Die Annahme erfolgt jeweils durch die Bereitstellung der Leistung, in der Regel durch die Freischaltung des Streams seitens sportdigital.
3.4 Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrags stellt sportdigital dem User den Inhalt zum Streaming Live oder mindestens 1 Monat im Archiv OnDemand bereit bzw. mindestens 24 Stunden beim Kauf ohne Registrierung (der Kauf wird in einem Cookie gespeichert). Unter "Streaming" im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den User zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Users erstellt wird.
3.5 Das Streaming von Inhalten darf nur von solchen Usern vorgenommen werden, die sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland oder der Republik Österreich aufhalten.
4. Preise und Zahlungsweise; Vergütung kostenpflichtiger Dienstleistungen; Kundenkonto
4.1 Der Produktpreis ergibt sich aus der vor Abschluss des Bestellvorgangs aufgeführten Preisangabe (Preise können für die einzelnen Verbreitungswege abweichend sein) und - sofern die sportdigital-Dienstleistung über das Nutzerkonto angefordert wurde - der dem User zugesandten Annahmebestätigung; die vom User zu entrichtende Mehrwertsteuer ist ebenfalls in der Annahmebestätigung ausgewiesen. Darüber hinaus fallen keine weiteren Kosten für den User an.
4.2 Die akzeptierte Währung ist derzeit ausschließlich Euro (€).
4.3 Die Zahlung erfolgt entweder mit Belastung des virtuellen Kontos des Users bei Absendung der bestellten Produkte oder - gemäß der jeweiligen Bedingungen der verschiedenen Zahlungsdienste - nach Eingabe der Mobilfunknummer und des Bestätigungscodes (sog. Handy-Payment / Connept Lite), über eine TV-ID, über Connept oder über Zahlungsdienste, die von den Herstellern der Endgeräte (Fernsehen, Mobilfunk) zur Verfügung gestellt werden.
4.4 Sofern der User gemäß Ziffer 2 registriert ist, wird die Rechnung ausschließlich an die E-Mail Adresse des Users versandt.
5. Technischer Betrieb
5.1 Die Videos werden in den Formaten Adobe Flash Video, und Windows Media Video (WMV), H.264 für Apple iPad/iPhone und H.264 für HbbTV angeboten und in jeweils in der Bandbreiten von 1.700 kbit/s und einer Auflösung von bis zu 720x576 Pixel gestreamt.
5.2 sportdigital wird sich bemühen, einen möglichst störungsfreien Abruf der Videos zu gewährleisten. sportdigital gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 97% im Jahresmittel. sportdigital kann jedoch nicht garantieren, dass die Videos permanent abrufbar ist. Insbesondere durch höhere Gewalt verursachte Ausfälle der Technik können zu einer Unterbrechung der Abrufbarkeit führen.
5.3 sportdigital ist nicht dafür verantwortlich, wenn bestimmte vom User genutzte Browser und Browsereinstellungen, TV-Geräte, mobile Endgeräte oder Applikationen nicht funktionieren. Gleiches gilt auch für schlechte Bildqualität in Verbindung mit der Datenübertragung zum User. Der User ist gehalten die einwandfreie Wiedergabe von Videos auf seinem Endgerät vor dem Kauf mit Videos in Free-Bereich und/oder mit der Live-Streaming Test-Funktion zu überprüfen. Die Nutzung von Proxyservern kann zu Übertragungsproblemen führen. Die Verschleierung des geografischen Aufenthaltsorts über andere IP-Adresse ist untersagt. Der User ist gehalten, auftretende Mängel unter Protokollierung gegebenenfalls angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden.
6. Nutzungsbeschränkungen
6.1 Der User ist nur befugt, die Website www.sportdigital.de und die Leistungen von sportdigital über die sportdigital-Verbreitungswege so zu verwenden, wie er von sportdigital gemäß diesen Bestimmungen autorisiert wurde.
6.2 Die Registrierung und/oder die Zurverfügungstellung von Bildmaterial seitens sportdigital im Rahmen der Erbringung der bestellten Leistungen räumt dem User keinerlei Kopierrechte, Handelsrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte ein. Alle im Rahmen der Dienstleistungen zur Verfügung gestellten Inhalte sind durch Urheberrechte, Copyrights und andere Rechte geschützt. Dem User wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland oder der Republik Österreich beschränkte Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglichen Grenzen zur Vorführung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.
6.3 Der User ist nicht ermächtigt, die von sportdigital zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren, zu reproduzieren, herunterzuladen, zu speichern, weiterzuleiten, anders zu verbreiten und/oder zu verkaufen bzw. für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
7. Haftung
7.1 Bei der Geltendmachung von Pflichtverletzungen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von sportdigital beruhen, haftet sportdigital nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 sportdigital haftet Pflichtverletzungen, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen nur, sofern sportdigital schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt. Wesentlich ist eine Vertragspflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall und im Fall von Verzug und Unmöglichkeit ist jedoch die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7.3 Die Haftung von sportdigital wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Laufzeit und Beendigung der Verträge
8.1 Der User ist jederzeit berechtigt, sein virtuelles Konto und damit auch den Plattformvertrag per Mail an info@sportdigital.de fristlos zu kündigen. Der Angabe von Gründen bedarf es dabei nicht. Der User wird gebeten, ein auf seinen Namen lautendes Bankkonto zu benennen, auf das das nicht genutzte Guthaben des sportdigital-Kontos überwiesen werden kann. Für den Fall, dass ein Nutzungsvertrag über ein Abonnement-Paket geschlossen wurde, kann der Plattformvertrag ausschließlich zusammen mit diesem Nutzungsvertrag gekündigt werden.
8.2 Nach Kündigung des virtuellen Kontos durch den User werden nicht genutzte Guthaben auf ein vom User angegebenes und auf seinen Namen lautendes Bankkonto überwiesen. Persönliche Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen aufbewahrt und anschließend gelöscht (siehe hierzu auch unsere Datenschutzbestimmungen).7.4 sportdigital ist berechtigt, das virtuelle sportdigital-Konto des Users fristlos zu kündigen, sollte das positiv geführte Guthaben durch Zahlungsausfall des Kredit- bzw. Bankunternehmens tatsächlich nicht gedeckt sein. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an die registrierte E-Mailadresse des Users; der Beleg der fehlgeschlagenen Überweisung ist der Kündigung in Kopie beizulegen.
8.3 Ferner behält sich sportdigital das Recht vor, offensichtlich nicht mehr genutzte User-Konten zu löschen. Offensichtlichkeit liegt immer dann vor, wenn das betreffende Konto kein Guthaben aufweist und sich der User trotz dreimaliger schriftlicher Aufforderung per E-Mail an die vom User registrierte E-Mailadresse nicht schriftlich zurückmeldet und einer Löschung seines Kontos widerspricht.
8.4 Nach Auflösung des Kundenkontos und Beendigung des Plattformvertrags ist sportdigital berechtigt, einen vom User verwendeten Alias (User-/Benutzername) an andere User zu vergeben. Der User ist auch nach Auflösung des Kundenkontos und Beendigung des Plattformvertrags berechtigt, Leistungen von sportdigital wahrzunehmen, die keine Registrierung erfordern.
8.5 Der Nutzungsvertrag über die zeitlich befristete Überlassung von Inhalten (VoD-Streaming) oder über nur einmalig abrufbare Live-Streams endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung oder des Live-Streams automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
8.6 Der Nutzungsvertrag über ein Abonnement-Paket hat die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bestimmte Laufzeit und endet dann automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
8.7 Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten.
8.8 Die Kündigung eines solchen Nutzungsvertrags bedarf der Schriftform, wobei § 127 Abs. 2 BGB keine Anwendung findet.
9. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen seitens sportdigital, die für den User ohne wirtschaftliche Nachteile sind (z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen des Zahlungsdienstleisters, Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten) gelten seitens des Users als angenommen und wirksam vereinbart, wenn dieser nicht binnen vier Wochen nach Erhalt der geänderten Geschäftsbedingungen in Schriftform, auch per E-Mail, den Änderungen ausdrücklich widerspricht. Der User ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (siehe 2.2).
10. Kontaktaufnahme; ladungsfähige Anschrift und gesetzlicher Vertreter
10.1 Der User kann seinen Vertragspartner sportdigital wie folgt kontaktieren:
10.1.1 Per E-Mail an info@sportdigital.de
10.1.2 Per Post unter der Anschrift sportdigital TV Sende- und Produktions GmbH, Jenfelder Allee 80, 22045 Hamburg
10.2 Die ladungsfähige Anschrift entspricht der Anschrift in Ziffer 10.1.2. sportdigital wird gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Gisbert Wundram.
11. Schlussbestimmungen; Sonstiges
11.1 Diese Bedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.10.2 Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
11.2 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen sowie den einzelnen Verträgen ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der User Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn sich der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Users zum Zeitpunkt der Klageerhebung entweder nicht in Deutschland befindet oder unbekannt ist.
11.3 Ein Widerrufsrecht besteht für den User gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht, da es sich bei den von sportdigital bereitgestellten Leistungen in Form von Streams um eine Lieferung von Waren handelt, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
11.4 Die Details zur Bestellung des Users werden von sportdigital nach Vertragsschluss gespeichert und können vom User jederzeit über das virtuelle Konto abgerufen werden, sofern der User registriert ist. Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB steht dem Kunden jederzeit unter www.sportdigital.de zum Abruf zur Verfügung. Ein Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
Weitere Informationen zum Bestellvorgang
I) Abrufe von sportdigital-Dienstleistungen über die Webseite www.sportdigital.de:
Im Rahmen des Abrufs von sportdigital-Dienstleistungen über die Website www.sportdigital.de erfolgt die Bestellung nach vollständiger Registrierung (http://www.sportdigital.de/user/register) durch Auswahl von "Kaufen" der einzelnen Videos. Dem User wird zunächst der gewählte Artikel inkl. vollständiger Produktbeschreibung und des Gesamtpreises in einer Warenkorbansicht angezeigt. Der User erhält daneben Übersicht über eventuell vorhandenes Guthaben und die Möglichkeit Guthaben in Form von sportdigital Gutscheincodes aufzuladen. Am Ende der Warenkorbansicht wird ein Differenzbetrag aus Warenwert und Gesamtguthaben angezeigt. Für den Kaufabschluss ist es erforderlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von sportdigital mittels Checkbox zu akzeptieren. Eine Ansicht der Geschäftsbedingungen ist an dieser Stelle ebenfalls möglich.
Verfügt der User über ausreichend Guthaben für den Kauf, kann der Kauf über die Schaltfläche "Bezahlen" abgeschlossen werden und der User erhält eine Rechnung über den Kauf an die mit dem Benutzerkonto verknüpfte Emailadresse.
Ist das aktuelle Guthaben unzureichend, erhält der User über die Schaltfläche "Betrag bezahlen und bestellen" die Möglichkeit Guthaben aufzuladen und so den Kauf abzuschließen. Bei Wahl der Schaltfläche wird der User zu einer Webseite von Paypal (www.paypal.de) weitergeleitet, auf der er sich anmelden kann. Anschließend wird eine Übersicht aller zu bezahlender Posten mit Beschreibung und Preis angezeigt. Über die Schaltfläche "Bezahlen und bestellen" Am Ende der Übersicht kann der Kauf abgeschlossen werden.
II) Abrufe von sportdigital-Dienstleistungen über internetfähige Fernseher:
Im Rahmen des Abrufs über Fernsehgeräte wird der Bestellvorgang durch die Auswahl des gewünschten Videos in Gang gesetzt. Nach Anzeige der Details des abrufbaren Inhalts kann der konkrete Kaufprozess durch Anklicken des Buttons Kaufen initiiert werden. Wenn sich der User für die Zahlung mit dem Mobiltelefon entscheidet, wird er zur Eingabe seiner Mobilfunknummer und sodann eines Bestätigungscodes aufgefordert. Mit Eingabe des Bestätigungscodes im dafür vorgesehenen Formular ist die Bestellung verbindlich abgeschlossen.
III) Abrufe von sportdigital-Dienstleistungen über mobile Endgeräte:
Im Rahmen des Abrufs von sportdigital-Dienstleistungen über die mobile Anwendung für das Apple iPad erfolgt die Bestellung nach vollständiger Registrierung eines Benutzerkontos. User mit vorhandenen Benutzerkonto auf www.sportdigital.de können sich mit ihren Benutzerdaten innerhalb der Anwendung anmelden und ihr bestehendes Guthaben für Käufe verwenden.
Käufe werden über die symbolisch als Einkaufswagen kenntlich gemachte Schaltfläche in den Detaildaten eines Assets in Gang gesetzt. Vor Abschluss des Kaufvorgangs muss der User die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von sportdigital mittels Checkbox akzeptieren. Eine Einsicht der AGBs ist an dieser Stelle ebenfalls möglich. Verfügt der angemeldete User über ausreichend Guthaben für den Kaufvorgang, so wird der Kauf mit diesem Guthaben verrechnet. Eine weitere Option ist die Abwicklung des Bezahlvorgangs über Apple In-App Purchases. Hierfür ist die Authentifizierung mit einem Apple-Benutzerkonto erforderlich, die Abrechnung des Kaufs erfolgt über Apple Inc., 1 Infinite Loop, Cupertino, Kalifornien, USA 95014 (Apple).
Abgeschlossene Käufe sind anschließend mit dem angemeldeten sportdigital Benutzerkonto verknüpft und können im Reiter Einkaufswagen angesehen werden.